Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

IAllgemeines, Geltungsbereich

 

1.1 — Im folgendem werden die Firma KUHN GmbH Manufaktur für Schiebetüren kurz KUHN GmbH, die Abnehmer, bzw. Besteller, kurz Käufer, genannt. Von etwaiger Unwirksamkeit der einen oder anderen Klausel bleibt die Geltung des übrigen Inhalts dieser Bedingungen unberührt. Die Bedingungen sind für alle Angebote und Aufträge maßgebend.

 

1.2 — Anderslautenden formularmäßigen Bedingungen des Käufers wird ausdrücklich widersprochen. Sie werden nur dann gültig, wenn sie von uns ausdrücklich bestätigt werden.

 

1.3 — Zusätzliche oder abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung dieser Schriftformklausel.

 

 

IIVertragspartner, Vertragsabschluss

 

2.1 — Der Kaufvertrag kommt zustande mit KUHN GmbH.

 

2.2 — Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Sie können unsere Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und Ihre Eingaben vor Absenden Ihrer verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren, indem Sie die hierfür im Bestellablauf vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen nutzen. Durch Anklicken des Bestellbuttons geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden einer automatisierten E-Mail. Ein verbindlicher Kaufvertrag kommt zustande mit der schriftlichen Auftragsbestätigung durch den Käufer an KUHN GmbH.

 

2.3 — Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.

 

2.4 — Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch hier einsehen und herunterladen.

 

2.5 — Sämtliche Vereinbarungen, die zwischen dem Kunden und KUHN GmbH im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis getroffen werden, sind in dem Auftrag des Kunden, diesen Geschäftsbedingungen und der Bestätigung von KUHN GmbH schriftlich niedergelegt.

 

2.6 — Alle Angebote sind freibleibend. Mündliche/fernmündliche Angebote bedürfen zu ihrer Gültigkeit unserer schriftlichen Bestätigung.

 

2.7 — Nachträgliche Abänderungen des Auftrages werden gegen Berechnung der Kosten, die bis zum Änderungszeitpunkt entstanden sind, ausgeführt.

 

2.8 — Abbildungen, Zeichnungen sowie andere Unterlagen bzw. Angaben im Internet oder Informationen/Unterlagen, die zu den unverbindlichen Angeboten von KUHN GmbH gehören, bleiben Eigentum von KUHN GmbH. Diese Angaben sind unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich von KUHN GmbH als verbindlich bezeichnet worden sind. Konkrete vertragsbezogene Entwürfe, Zeichnungen und Berechnungen bleiben unser Eigentum. Sie dürfen ohne unsere Zustimmung weder genutzt, vervielfältigt, noch Dritten zugänglich gemacht werden. Sie sind im Falle des Nichtzustandekommens des Auftrages unverzüglich zurückzugeben oder zu vernichten.

 

 

III — Änderungsvorbehalt

 

3.1 — Die Schiebetüren des Verkäufers werden grundsätzlich nach Muster oder Katalog verkauft und werden möglichst mustergetreu geliefert. Handelsübliche geringfügige Farb-, Maserungs-, Muster- und Formabweichungen sind vertragsgerecht. Durch wechselnde Temperaturunterschiede sowie Veränderungen der Luftfeuchtigkeit können leichte Schwunderscheinungen auftreten. Dieses kann zum Verzug der Schiebetürflügel führen.

 

3.2 — Konstruktionsänderungen oder technische Änderungen bleiben vorbehalten, es sei denn, die Änderung ist dem Käufer unter Berücksichtigung der Interessen von KUHN GmbH unzumutbar.

 

 

IV — Preise, Zahlungsbedingungen

 

4.1 — Die Preise sind Festpreise inkl. gesetzlicher MwSt. ab Werk ohne Nebenleistungen und in Ermangelung abweichender Vereinbarung ohne Skonto Abzug 14 Tage nach Rechnungsstellung fällig, bei Teillieferung entsprechend anteilig. Fälligkeit tritt auch mit einem vergeblichen Anlieferungsversuch ein, sofern der Käufer diesen zu vertreten hat. Der Käufer hat im Falle eines Mangels der Kaufsache oder der Montage ein Kaufpreiszurückbehaltungsrecht nur in angemessener Höhe, die sich nach der Art des Mangels und der Nutzungsbeeinträchtigung richtet.

 

4.2 — Nebenleistungen sind zusätzliche Dienstleistungen, wie Transport, spezielle Verpackung, Anlieferung und zusätzliche Montagearbeiten.

 

4.3 — Es gelten die Preise der Auftragsbestätigung.

 

4.4 — Bei Überschreiten fälliger Zahlungstermine sind ohne weitere Mahnung Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen. Ist der Käufer Unternehmer, beträgt der Verzugszins 8 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.

 

4.5 — Ist Vorkasse vereinbart, das heißt Zahlung des Kunden nach Auftragsbestätigung innerhalb des dort bestimmten Zahlungszieles, gelten ausschließlich die Vertragsbedingungen der Auftragsbestätigung.

 

4.6 — Der Käufer kann nur mit Gegenforderungen aufrechnen, die unbestritten oder tituliert sind.

 

 

V — Lieferung, Gefahrübergang gegenüber Unternehmern

 

5.1 — Ist der Käufer Unternehmer geht die Gefahr mit Verlassen des Betriebsgrundstückes des Verkäufers auf den Käufer über. Erfolgt der Transport der bestellten Schiebetüren durch eigene Fahrzeuge bzw. eigenes Personal von KUHN GmbH, wird KUHN GmbH Erstattungsansprüche der bestehenden Haftpflichtversicherung an den Kunden weiterleiten, sofern Versicherungsschutz besteht. Für den Fall, dass der Transport durch beauftragte Spediteure erfolgt, tritt KUHN GmbH Schadensersatzansprüche gegen die Spediteure an den Käufer ab.

 

5.2 — Liefert KUHN GmbH mit eigenen Fahrzeugen bzw. mit einer von ihr beauftragten Spedition Schiebetüren im Betriebsgrundstück des Käufers an, so ist der Käufer verpflichtet, Personal und technische Vorrichtungen (Gabelstapler etc.) für das Abladen der Schiebetüren in ausreichendem Umfang auf seine Kosten zur Verfügung zu stellen. Im Falle des Verstoßes gegen die Verpflichtung, ist KUHN GmbH berechtigt, die Anlieferung der Waren zurückzuhalten.

 

5.3 — Ist der Käufer bzw. dessen Kunde trotz vorheriger Ankündigung zum Liefertermin nicht anwesend und hat er dies vorab nicht unverzüglich mitgeteilt, so ist KUHN GmbH berechtigt, alle dadurch entstehenden Mehrkosten, insbesondere für evtl. weitere Anlieferungsversuche oder Lagerkosten gem. den Sätzen in Ziffern 10.3, 10.4, zu verlangen.

 

5.4 — Der Käufer haftet für alle Angaben des Endkunden unabhängig davon, ob diese über den Verkäufer mitgeteilt oder direkt KUHN GmbH übermittelt werden; unabhängig davon ist der Kunde ebenso für die Richtigkeit seiner Angaben selbst verantwortlich.

 

 

VI — Lieferung allgemein

 

6.1 — Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Manufaktur an die vom Käufer angegebene Lieferadresse.

 

6.2 — Die Lieferung erfolgt frei bis Bordsteinkante bzw. bis zur 1. verschlossenen Tür. Dabei ist es notwendig, dass es eine Zufahrts-, Wende- und Ablademöglichkeit für einen LKW gibt.

 

6.3 — KUHN GmbH ist zu Teillieferungen von kompletten funktionsfähigen Einzelelementen bzw. einzelnen zusammengehörenden Bauteilen in zumutbarem Umfang berechtigt.

 

6.4 — KUHN GmbH liefert innerhalb von 4 Wochen. Weitere Informationen zur Lieferung finden Sie hier.

 

 

VII — Lieferfristen, Lieferverzug, Lieferverweigerung

 

7.1 — KUHN GmbH gerät ohne Mahnung nur in Verzug, sofern ein verbindlich zugesagter Liefertermin zu einem bestimmten Kalendertag überschritten wird. Dieser wird in der Auftragsbestätigung als "Fixtermin" betitelt. Für diesen Fall hat der Käufer eine angemessene Nachfrist von mindestens 4 Wochen zu gewähren. Ereignisse höherer Gewalt, unvorhersehbare Umstände und sonstige unvorhersehbare Störungen des Geschäftsbetriebes von KUHN GmbH oder deren Lieferanten, die trotz der nach den Umständen des Falles zumutbaren Sorgfalt weder von KUHN GmbH noch bei deren Vorlieferanten abwendbar sind, verschieben die Liefertermine um einen angemessenen Zeitraum.

 

7.2 — Eine maßgebliche Lieferzeit ergibt sich aus der Auftragsbestätigung.

 

7.3 — KUHN GmbH wird von seiner Leistungspflicht frei, wenn die Lieferung nicht innerhalb einer angemessenen Nachfrist möglich ist. Hat KUHN GmbH zur Erfüllung des Kaufvertrages mit dem Vorlieferanten ein entsprechendes Deckungsgeschäft abgeschlossen, so braucht KUHN GmbH nicht zu liefern, wenn der Vorlieferant nicht liefern kann. Über diese Umstände hat KUHN GmbH den Käufer unverzüglich zu benachrichtigen und ggf. bezahlte Entgelte unverzüglich zurückzuzahlen.

 

7.4 — Beruht der von KUHN GmbH zu vertretende Lieferverzug auf einer schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht oder einer Kardinalpflicht, haftet KUHN GmbH für den vorhersehbaren typischerweise eintretenden Schaden.

 

7.5 — Im Geschäftsverkehr gegenüber dem Verbraucher ist unsere Schadensersatzpflicht bei Verzug bzw. Unmöglichkeit höchstens auf 10 % des Rechnungswertes der Waren, mit deren Lieferung wir Verzugszins bzw. deren Lieferung uns unmöglich geworden ist, begrenzt. Diese Begrenzung gilt nicht, wenn Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegen.

 

7.6 — Im unternehmerischen Geschäftsverkehr sind insoweit Schadensersatzansprüche gänzlich ausgeschlossen, es sei denn, es liegt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vor.

 

7.7 — KUHN GmbH kann die Lieferung verweigern, sofern nach Abschluss des Vertrages Tatsachen bekannt werden, welche die Gegenleistung des Käufers wegen dessen mangelnder Leistungsfähigkeit und/oder Bonität als gefährdet erscheinen lassen. Die Lieferung erfolgt für diesen Fall nur, sofern der Käufer vorleistet oder angemessene Sicherheiten stellt. KUHN GmbH ist berechtigt, dem Käufer eine angemessene Frist zur Vorleistung oder der Stellung von Sicherheiten zu setzen und nach Fristablauf vom Vertrag zurückzutreten. Die Fristsetzung ist entbehrlich, sofern der Käufer die bereits zum Vertragsabschluss vorliegenden Tatsachen vorsätzlich oder grob fahrlässig verschwiegen hat.

 

 

VIII — Montage

 

8.1 — Der Käufer haftet für seine Angaben bzw. die Angaben seiner Kunden, insbesondere für alle Maßangaben und sonstigen Informationen zur Planung, Produktion und Montage von Schiebetüren sowie für die Tauglichkeit der Montageumgebung, insbesondere der Wände, Decken und Anschlüsse. Alle durch falsche Angaben oder eine ungeeignete Montageumgebung eintretenden Zusatzkosten trägt der Käufer. Der Käufer ist verantwortlich für die Richtigkeit seiner Angaben; insbesondere haftet der Käufer für alle Zusatzkosten, die durch eine Verletzung dieser Mitwirkungspflicht entstehen.

 

8.2 — Die Mitarbeiter von KUHN GmbH sind nicht verpflichtet und nicht befugt Arbeiten auszuführen, die über die vereinbarte Lieferung, Aufstellung oder Montage der Ware hinausgehen.

 

 

IX — Eigentumsvorbehalt

 

9.1 — Alle Lieferungen von KUHN GmbH erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Die jeweils gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller gelieferten Waren und Forderungen aus bereits erbrachten Dienstleistungen Eigentum von KUHN GmbH. KUHN GmbH verpflichtet sich, auf entsprechenden Antrag des Käufers alle Sicherheiten insoweit herauszugeben, als der Wert der Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 20 % übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt KUHN GmbH.

 

9.2 — Im Falle der Weiterveräußerung von Vertragsgegenständen tritt der Käufer seine Forderung mit Nebenrechten schon jetzt an KUHN GmbH sicherungshalber ab. Bis auf den jederzeit möglichen Widerruf ist der Käufer zur Einziehung der abgetretenen Forderung berechtigt. Solange das Eigentumsrecht von KUHN GmbH besteht ist diese berechtigt, sich jederzeit von der ordnungsgemäßen Behandlung und Unterbringung der Ware an Ort und Stelle zu überzeugen und diese gegebenenfalls nach Nachfristsetzung abzuholen, ohne dass hiermit ein Rücktritt vom Vertrag verbunden ist. Der Käufer trägt alle Kosten einer notwendigen Rückholung der Ware, dies gilt auch für die evtl. erneute Anlieferung.

 

9.3 — Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nur dann zu, wenn sich dieses auf den selben Vertrag bezieht.

 

 

X — Vertragsrückabwicklung

 

10.1 — Nimmt der Käufer eine ordnungsgemäß bestellte Ware nicht ab oder erklärt der Käufer bereits vor Lieferung wörtlich oder sinngemäß, auch durch Schweigen auf eine entsprechende schriftliche Aufforderung, die einen entsprechenden Hinweis auf die Rechtsfolgen dieses Absatzes enthält, dass er diese nicht abnehmen werde, kann KUHN GmbH ohne weitere Mahnung vom Vertrag zurücktreten und Schadensersatz statt der Leistung verlangen. Als pauschalen Schadensersatz kann KUHN GmbH 33 % des Bestellpreises ohne Abzug fordern. Dies gilt auch für den Fall des Vertragsrücktritts von KUHN GmbH nach 7.8.

 

10.2 — Im Falle eines vom Käufer aus sonstigen Gründen veranlassten Vertragsrücktritts des Verkäufers, insbesondere wegen Zahlungsverzuges oder im Fall des 7.8 oder einer sonstigen vom Käufer veranlassten unberechtigten Rückabwicklung des Vertrages nach Lieferung und der Rücknahme gelieferter Waren, hat KUHN GmbH Anspruch auf Schadensersatz, insbesondere auf Ausgleich für Aufwendungen, Gebrauchsüberlassungen und Wertminderung wie folgt:

 

10.3 — Für infolge des Vertrages gemachte Aufwendungen, wie z.B. Hin- und Rücktransport- sowie Montagekosten usw. erhält KUHN GmbH Ersatz in jeweils entstandener Höhe. Die Stundenpauschale je Mitarbeiter beträgt 48 € zzgl. gesetzl. MwSt. und die Fahrtkostenpauschale 1,15 € pro km zzgl. gesetzl. MwSt. Diese Kostenansätze gelten auch in den übrigen Fällen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, nach denen der Käufer Kosten zu tragen hat.

 

10.4 — Für Wertminderung und Gebrauchsüberlassung der gelieferten Waren gelten folgende Pauschalsätze:

 

Möbel/Schiebetüren:

  • innerhalb des 1. Halbjahres 30 v.H. des Bestellpreises ohne Abzüge
  • innerhalb des 2. Halbjahres 40 v.H. des Bestellpreises ohne Abzüge
  • innerhalb des 3. Halbjahres 50 v.H. des Bestellpreises ohne Abzüge
  • innerhalb des 4. Halbjahres 60 v.H. des Bestellpreises ohne Abzüge
  • innerhalb des 3. Jahres 65 v.H. des Bestellpreises ohne Abzüge
  • innerhalb des 4. Jahres 70 v.H. des Bestellpreises ohne Abzüge
  • innerhalb des 5. Jahres 75 v.H. des Bestellpreises ohne Abzüge
  • innerhalb des 6. Jahres 80 v.H. des Bestellpreises ohne Abzüge

 

10.5 — Es ist sowohl KUHN GmbH unbenommen, statt der Pauschalsätze für Schadensersatz, Aufwendungen und Wertminderung einen höheren Schaden zu beweisen und geltend zu machen, als auch dem Käufer möglich, einen geringeren Schaden von KUHN GmbH darzulegen und unter Beweis zu stellen. Befindet sich der Käufer im Abnahmeverzug, hat er nach einer Verzugsdauer von mehr als 14 Tagen die anfallenden Lagerkosten zu bezahlen. Die Lagerkosten betragen 8 € zzgl. gesetzl. MwSt. pro Stellplatz und Tag.

 

 

XI — Gewährleistung für Verbraucher

 

KUHN GmbH garantiert die Herstellung aller Produkte nach aktuellem Stand der Technik zum Zeitpunkt der Auftragserteilung. Ist der Käufer Verbraucher, gewährleisten wir die Mangelfreiheit unserer Produkte für einen Zeitraum von zwei Jahren für Neuwaren und einem Jahr für sonstige Produkte, insbesondere Ausstellungsware. Unsere Gewährleistungsfrist beginnt grundsätzlich mit Übergabe. Gebrauchte Schiebetüren sind insbesondere als solche bezeichnete Ausstellungswaren. Ausstellungsware weist daher die entsprechenden Gebrauchsspuren auf, die insoweit keinen Mangel darstellen, auch wenn diese nicht detailliert beschrieben sind. Weist unser Produkt einen Mangel auf, so hat der Verbraucherkunde das Wahlrecht, ob die Nacherfüllung durch Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. KUHN GmbH ist jedoch berechtigt, die gewählte Nacherfüllungsart abzulehnen, sofern dies mit einem unverhältnismäßigen Aufwand und/oder Kosten verbunden ist. Von einem unverhältnismäßigen Aufwand ist insbesondere dann auszugehen, wenn auch bei Beseitigung des Mangels die Gebrauchsfähigkeit der Ware uneingeschränkt gewährleistet ist. Führen zwei Nacherfüllungsversuche nicht zum Erfolg, gilt die Nacherfüllung als fehlgeschlagen. Dem Verbraucherkunden stehen dann seine gesetzlich für diesen Fall vorgesehenen Rechte zu. Das Rücktrittsrecht ist ausgeschlossen, sofern lediglich ein geringfügiger Mangel vorliegt. Geringfügigkeit liegt insbesondere dann vor, wenn die Gebrauchstauglichkeit der Ware nicht beeinträchtigt ist. Weitergehende Ansprüche des Verbraucherkunden, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen.

 

 

XII — Gewährleistung für gewerbliche Kunden


Ist der Käufer Unternehmer, gewährleistet KUHN GmbH die Mangelfreiheit unserer Neuwaren für einen Zeitraum von einem Jahr. Für gebrauchte Produkte, Ausstellungswaren ist die Gewährleistung vorbehaltlich der Regelungen in XIII. ausgeschlossen. Unsere Gewährleistungsfrist beginnt grundsätzlich mit Auslieferung ab Manufaktur. Jedwede Verlängerung der Gewährleistungsfrist auch gesetzlicher Natur wird ausgeschlossen. Sollten Mängel innerhalb der Gewährleistungsfrist auftreten, hat KUHN GmbH das Recht für zwei Nachbesserungs- bzw. Nacherfüllungsversuche. Sollten zwei Nachbesserungsversuche scheitern, sind wir auch zur Ersatzlieferung berechtigt. Weitergehende Ansprüche des Käufers, insbesondere der Anspruch auf Rücktritt oder Schadensersatz auch für Mangelfolgeschäden, gleich aus welchem Rechtsgrund sind ausgeschlossen.

 

 

XIII — Garantie

 

KUHN GmbH gewährt seinen Kunden auf das Material und die Beschläge eine Garantie von fünf Jahren ab Vertragsabschluss. Diese Garantie umfasst ausschließlich eine Ersatzlieferung des mangelhaften Materials bzw. Beschlages. Der Kunde muss bei Inanspruchnahme der Garantie nachweisen, dass der Mangel nicht von ihm verschuldet wurde. Darüber hinaus gibt KUHN GmbH keine weitere Beschaffenheit oder Haltbarkeitsgarantie ab.

 

 

XIV — Haftung, Produktbesonderheiten

 

14.1 — KUHN GmbH haftet für Schäden aus der Verletzung der Gesundheit, des Lebens oder des Körpers bei Vorsatz, grober und leichter Fahrlässigkeit ihrer gesetzlichen Vertreter und/oder ihrer Erfüllungsgehilfen, für alle sonstigen Schäden aus vertraglichen oder außervertraglichen Pflichtverletzungen nur bei grober Fahrlässigkeit und Vorsatz ihrer gesetzlichen Vertreter und/oder Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen. KUHN GmbH haftet bei deliktischen Ansprüchen nicht bei sorgfältiger Auswahl seiner Verrichtungsgehilfen. KUHN GmbH haftet nicht für mündlich erteilte Auskunft oder Beratung, sofern sie dies im Einzelfall nicht ausdrücklich erklärt hat. Haftungsausschlüsse nach diesen Allg. Geschäftsbedingungen gelten nicht für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz.

 

14.2 — Jegliche weitergehende Haftung von KUHN GmbH, mit Ausnahme der vorstehenden Garantie, ist ohne Rücksicht auf die Natur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für deliktische Ansprüche oder Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen statt der Leistung. Soweit die Haftung von KUHN GmbH ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von KUHN GmbH.

 

14.3 — Der Käufer verpflichtet sich, die Ware unverzüglich auf offensichtliche Mängel zu kontrollieren. Solche Mängel sind KUHN GmbH unverzüglich mitzuteilen. Erfolgt diese Mitteilung nicht, wird davon ausgegangen, dass keine offensichtlichen Mängel bestehen. Die Unterschrift des Käufers unter dem Lieferschein gilt als Abnahme der Leistung von KUHN GmbH und Billigung dieser Leistung als vertragsgemäß.

 

14.4 — Wesentliche zumutbare Abweichungen, Abmessungen und Ausführungen, wie z. B. Farbe und Struktur, insbesondere bei Nachbestellungen, sind kein Mangel. Keinen Mangel stellen bestimmte technisch-physikalisch bedingte Erscheinungen an Gläsern/Alurahmen dar sowie beispielsweise unauffällige optische Erscheinungen, Spiegelungen und Farbabweichungen innerhalb der zulässigen Toleranzgrenzen. Dazu ist auf Folgendes hinzuweisen:

 

a) Echtholzfurnier: Echtes Holz ist ein Naturprodukt und deshalb in Farbe, Maserung und Struktur einmalig. Die Unregelmäßigkeiten des Wuchses sind das unübersehbare Zeichen der Echtheit. Bei gleicher Furnierart und trotz weitgehend konstanter Fertigungsbedingungen müssen stets Farb- und Strukturschwankungen in Kauf genommen werden.

b) Streichfähige und rohe Oberflächen: Der Endschliff muss bauseitig erfolgen. Für die Weiß- und Lackierfähigkeit sowie Behandlungen mit lösungsmittelhaltigen Stoffen, auch in Verbindung mit Deckenanstrich, kann keine Gewähr übernommen werden. Für das Oberflächenergebnis und Verzugserscheinungen ist KUHN GmbH nicht haftbar. Bitte beachten Sie bei diesen Oberflächen auch die Weiterverarbeitungshinweise von KUHN GmbH.

c) Visuelle Beurteilung von Glas: Grundlage für die Beurteilung der visuellen Qualität von Gläsern ist die DIN EN572-2 und 572-5. Bei ESG Gläsern wird diese Beurteilung nach der Richtlinie zur Bewertung der visuellen Qualität von vorgespannten Gläsern gemäß DIN 1249 und DIN EN 12150-1 vorgenommen.

d) Lackierte Oberflächen: Die Weiß-Lackoberfläche aus den produktionstechnischen Gegebenheiten einer Serienfertigung können Abweichungen in Farbton und Glanzgrad auftreten. Das Farbempfinden kann durch die Licht- und Schattenwirkung sowie Umgebungseinflüsse (z. B. Einrichtungsgegenstände, Teppiche, Tapeten, Wandfarben, Vorhänge etc.) subjektiv verändert werden. Leichte Farbnuancen sind daher möglich. Unterschiede im Glanzgrad/Farbton der weißen Türblätter und Zargen sind kein Mangel.

 

14.5 — Die Haftung von KUHN GmbH ist insbesondere ausgeschlossen, wenn unsere Leistung einer übermäßigen vorschriftswidrigen Beanspruchung ausgesetzt war, die von KUHN GmbH erteilten Hinweise nicht eingehalten wurden, insbesondere weil der Kunde die Vorschriften über die Behandlung/Wartung und Pflege des Vertragsgegenstandes (z. B. Montageanleitung) nicht befolgt hat oder in den Leistungsgegenstand Teile eingebaut worden sind, deren Verwendung wir nicht genehmigt haben, oder der Leistungsgegenstand in einer von KUHN GmbH nicht genehmigten Weise verändert worden ist oder das Erzeugnis durch äußere oder mechanische Verletzung, die nicht von uns zu vertreten war, beschädigt worden ist.

 

14.6 — Es versteht sich von selbst, dass der Kunde das Produkt pfleglich zu behandeln, zu warten und zu reinigen hat, so sind insbesondere die Laufrollen und Laufschienen regelmäßig zu reinigen, um einen ordnungsgemäßen Lauf der Schiebetür zu gewährleisten.

 

 

XV — Datenschutz

 

15.1 — Bezüglich der weiteren Regelungen, die den Datenschutz sowie die Datensicherung betreffen, wird auf die gesonderte Datenschutzerklärung verwiesen, welche vom Besteller für den Zweck der Online-Bestellung auf seinem Computer abgespeichert und/oder ausgedruckt werden kann.

 

15.2 — Sofern zu einer vollständigen Bearbeitung der Aufträge erforderlich, dienen die mit der Auftragserteilung erhobenen Personendaten gemäß § 33 Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz sowie § 4 der Teledienst-Datenschutzverordnung nur der internen und für die Logistik erforderlichen Be-/Verarbeitung bzw. Auswertung. Wir sind berechtigt diese offenzulegen, wenn dies für die Erbringung der Leistungen erforderlich oder zweckmäßig ist.

 

 

XVI — Gewerbliche Schutzrechte

 

Der Name KUHN GmbH Manufaktur für Schiebetüren ist umfassend als Unternehmenskennzeichen markenrechtlich geschützt. Die Nutzung dieser Bezeichnung ist nur mit unserer ausdrücklichen Zustimmung zulässig. Eine Zustimmung zur Nutzung kann jederzeit ohne Angabe von Gründen widerrufen werden. Die Nutzung dieser Bezeichnung als Unternehmenskennzeichen (z. B. als Firmenname oder Geschäftsbezeichnung), als Bestandteil eines Unternehmenskennzeichens, als Internetdomainadresse, oder als Bestandteil einer Internetdomainadresse ist grundsätzlich unzulässig.

 

 

XVII — Urheber- und Wettbewerbsrechte

 

Sämtliche Informationen und Gestaltungen, insbesondere Fotos, Abbildungen, Skizzen, Zeichnungen, Logos, Produktbeschreibungen und -informationen, Anleitungen, Prospekte, Internetseiten, sowie das gesamte Corporate Design, sind urheberrechtlich und/oder wettbewerbsrechtlich geschützt. Die Nutzung ist nur mit ausdrücklicher Zustimmung von KUHN GmbH zulässig. Eine Zustimmung zur Nutzung kann jederzeit ohne Angabe von Gründen widerrufen werden. Es ist grundsätzlich unzulässig, Copyright-Hinweise von unseren Materialien zu entfernen, zu verkürzen oder unkenntlich zu machen.

 

 

XVIII — Gerichtsstand und Erfüllungsort

 

18.1 — Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist Bünde in Westfalen.

 

18.2 — Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist Bünde in Westfalen, wenn es sich bei dem Käufer um einen Vollkaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts handelt.

 

18.3 — Wenn der Käufer keinen Wohnsitz im Inland hat, oder diesen nach Vertragsabschluss aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand immer der Hauptsitz von KUHN GmbH. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen hierdurch nicht berührt.

 

 

XIX — Anwendbares Recht

 

Auf diesen Vertrag ist ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland anwendbar. Die Anwendung des einheitlichen Gesetzes über den internationalen Kauf beweglicher Sachen sowie das Gesetz über den Abschluss von internationalen Kaufverträgen über bewegliche Sachen ist ausgeschlossen.

 

 

XX — Rechtsgültigkeit

 

Sollte ein Teil dieser Bestimmungen oder eine Bestimmung unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Klausel tritt eine Regelung, die dem mit der unwirksamen Bestimmung angestrebten Zweck möglichst nahe kommt.

 

 

XXI — Widerrufsbelehrung

 

21.1 — Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.


schiebetuer24.de
KUHN GmbH Manufaktur für Schiebetüren
Franz-Werfel-Straße 44–50
32257 Bünde
Fon +49 5223 48399-00
Fax +49 5223 48399-09
info@schiebetuer24.de
mail@kuhn-manufaktur.de

 

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei folgenden Verträgen:
Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

KUHN GmbH gewährt jedoch dem Kunden aus Kulanz und über die gesetzlichen Vorgaben hinaus ein Rückgaberecht, nach dem der Kunde das Recht hat, vom Auftrag binnen 3 Werktagen nach Absendung seiner Bestellung (Erhalt der Auftragsbestätigung) zurückzutreten. Diese Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Nach Produktionsbeginn, insbesondere der Auslieferung der Ware kann KUHN GmbH diese aus Kulanz eingeräumte Rücktrittsmöglichkeit nicht mehr gewähren.

 

21.2 — Widerrufsfolgen
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

 

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

 

21.3 — Besondere Hinweise
Hat der Käufer eine Verschlechterung der Ware, deren Untergang oder eine anderweitige Unmöglichkeit der Rückgabe zu vertreten, so hat er KUHN GmbH die Wertminderung oder den Wert zu ersetzen. Der Käufer kann eine Verschlechterung der Ware vermeiden, in dem er die Ware schonend behandelt, insbesondere die Verkaufsverpackung schonend öffnet und keine technischen oder optischen Veränderungen vornimmt. Es geht darum, dass die Ware ohne Wertverlust als neuwertig weiter veräußert werden kann.

 

 

 

KUHN GmbH Manufaktur für Schiebetüren
Stand 06.2015

Kundenservice

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