I. Allgemeines
Diese Verkaufsbedingungen gelten für einen Vertragsabschluss zwischen dem Kunden und KUHN GmbH.

II. Angebot und Lieferung
1. Alle Angebote sind freibleibend. Mündliche / Fernmündliche Angebote bedürfen zu ihrer Gültigkeit unserer schriftlichen Bestätigung.
2. Sämtliche Vereinbarungen, die zwischen dem Kunden und KUHN GmbH im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis getroffen werden, sind in dem Auftrag des Kunden, diesen Geschäftsbedingungen und der Bestätigung von KUHN GmbH schriftlich niedergelegt.
3. Nachträgliche Abänderungen des Auftrages werden gegen Berechnung der Kosten, die bis zum Änderungszeitpunkt entstanden sind, ausgeführt.
4. Abbildungen, Zeichnungen sowie andere Unterlagen bzw. Angaben im Internet oder Informationen / Unterlagen, die zu den unverbindlichen Angeboten von Schiebetür24 gehören, bleiben Eigentum von KUHN GmbH. Diese Angaben sind unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich von KUHN GmbH als verbindlich bezeichnet worden sind. Konkrete vertragsbezogene Entwürfe, Zeichnungen und Berechnungen bleiben unser Eigentum. Sie dürfen ohne unsere Zustimmung weder genutzt, vervielfältigt, noch Dritten zugänglich gemacht werden. Sie sind im Falle des Nichtzustandekommens des Auftrages unverzüglich zurückzugeben oder zu vernichten.

III. Preise
Die im Internet und in den Angeboten von KUHN GmbH angebotenen Preise sind freibleibend und unverbindlich. Verbindlich sind diese nur, wenn diese ausdrücklich schriftlich von KUHN GmbH zugesagt werden. Bei den von KUHN GmbH angegebenen Preisen handelt es sich um Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer, jedoch ohne Transportkosten und ohne Montagekosten. Wünscht der Kunde eine Montage, werden die zusätzlichen Montagekosten und Verpackungskosten im Vertrag ausdrücklich vereinbart. Die Transportkosten werden dem im Vertrag vereinbarten Preis zugeschlagen.

IV. Preise- und Zahlungsbedingungen
1. Es gelten die Preise der Auftragsbestätigung.
2. Die Preise verstehen sich netto Kasse ohne Skontoabzug.
3. Wechsel- oder Scheckzahlung wird nicht akzeptiert.
4. Die Zahlung ist fällig mit Auslieferung und Rechnung per Nachnahme.
5. Ist Vorkasse vereinbart, das heißt Zahlung des Kunden nach Auftragsbestätigung innerhalb des dort bestimmten Zahlungszieles, gewährt KUHN GmbH einen Rabatt von 3 % auf den Auftragspreis.

V. Auslieferung, Lieferung ohne Montage
1. In der Regel wird die Lieferung ohne Montage zwischen den Parteien vereinbart. Der Kunde muss spätestens bei Lieferung den gesamten vereinbarten Bruttopreis bezahlen (Nachnahme), ansonsten erfolgt keine Übergabe der Ware. Bei einer Lieferung in der Bundesrepublik Deutschland erfolgt der Versandt per Spedition. Insoweit trägt der Kunde die Verpackungskosten sowie die Transportkosten frei Bordsteinkante der Lieferanschrift, es sei denn, Vorkasse ist vereinbart.
2. Sollte ausnahmsweise Montage vereinbart werden, so erfolgt hinsichtlich der Montagekosten die Vereinbarung eines Festpreises als Individualvereinbarung mit dem Kunden.

VI. Normallieferzeit
1. KUHN GmbH kann kein Beschaffungsrisiko übernehmen. Der Vertragsschluss erfolgt deshalb unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch die Zulieferer von KUHN GmbH.
2. Eine maßgebliche Lieferzeit ergibt sich aus der Auftragsbestätigung.
3. Die übliche Lieferzeit beträgt vier bis sechs Wochen nach technischer Klärung mit dem Kunden. Liefertermine oder Fristen, die nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart worden sind, sind ausschließlich unverbindliche Angaben.

VII. Mängelrügen, Gewährleistung
1. Lieferverzug
Kann KUHN GmbH schuldhaft eine ausdrücklich vereinbarte Frist nicht einhalten oder gerät aus sonstigen Gründen in Verzug, muss der Kunde eine angemessene Nachfrist gewähren. Nach fruchtlosem Ablauf dieser Nachfrist ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. KUHN GmbH haftet dem Kunden bei Lieferverzug, wenn dieser auf einer von KUHN GmbH zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruht. KUHN GmbH ist ein Verschulden seiner Vertreter oder Erfüllungsgehilfen zuzurechnen. Beruht ein Lieferverzug nicht auf einer von KUHN gmbH zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung, ist die Haftung von KUHN GmbH auf den vorhersehbaren, typisch eintretenden Schaden begrenzt. Beruht der von KUHN GmbH zu vertretende Lieferverzug auf einer schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht oder einer Kardinalpflicht, haftet KUHN GmbH für den vorhersehbaren typischerweise eintretenden Schaden. Im Geschäftsverkehr gegenüber dem Verbraucher ist unsere Schadensersatzpflicht bei Verzug bzw. Unmöglichkeit höchstens auf 10 % des Rechnungswertes der Waren, mit deren Lieferung wir Verzugszins bzw. deren Lieferung uns unmöglich geworden ist, begrenzt. Diese Begrenzung gilt nicht, wenn Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegen. Im unternehmerischen Geschäftsverkehr sind insoweit Schadensersatzansprüche gänzlich ausgeschlossen, es sei denn, es liegt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vor.
2. Mängelrügen
Hat der Vertragsgegenstand einen Mangel, so ist KUHN GmbH zur Nacherfüllung verpflichtet, es sei denn, dass KUHN GmbH zur Verweigerung der Nacherfüllung berechtigt ist. Der Kunde hat eine angemessene Nachfrist zur Nacherfüllung zu gewähren.
a) Nacherfüllung
Die Nacherfüllung kann nach Wahl von KUHN GmbH durch Mangelbeseitigung oder Lieferung einer neuen Ware erfolgen. Während der Nacherfüllung sind die Herabsetzung des Kaufpreises oder der Vertragsrücktritt durch den Kunden ausgeschlossen. Die Nacherfüllung gilt mit dem zweiten vergeblichen Versuch als fehlgeschlagen. Ist die Nacherfüllung endgültig fehlgeschlagen, kann der Kunde nach seiner Wahl Minderung verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären.
b) Schadensersatz
Schadensersatzansprüche wegen Mangels kann der Kunde erst dann geltend machen, wenn die Nacherfüllung endgültig fehlgeschlagen ist. Das Recht des Kunden, zur Geltendmachung von weitergehenden Schadensersatzansprüchen bleibt unberührt. KUHN GmbH haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden am Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von KUHN GmbH oder seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden sowie für alle Schäden, die auf einer vorsätzlichen, grob fahrlässigen oder arglistigen Vertragsverletzung von KUHN GmbH, den gesetzlichen Vertretern oder den Erfüllungsgehilfen beruhen.
c) Einfache Fahrlässigkeit
KUHN GmbHhaftet auch für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder Kardinalpflichten betrifft. Dies gilt auch, wenn dem Kunden Ansprüche auf Schadensersatz statt der Leistung zustehen. KUHN GmbH haftet jedoch nur, soweit die Ansprüche in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden oder vorhersehbar sind.
3. Garantie
KUHN GmbH gewährt seinen Kunden auf das Material und die Beschläge eine Garantie von 5 Jahren ab Vertragsschluss. Diese Garantie umfasst ausschließlich eine Ersatzlieferung des mangelhaften Materials bzw. Beschlages. Der Kunde muss bei Inanspruchnahme der Garantie nachweisen, dass der Mangel nicht von ihm verschuldet wurde. Darüber hinaus gibt KUHN GmbH keine weitere Beschaffenheit oder Haltbarkeitsgarantie ab.

VIII. Haftungsausschluss
1. Jegliche weitergehende Haftung von KUHN GmbH, mit Ausnahme der vorstehenden Garantie, ist ohne Rücksicht auf die Natur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für deliktische Ansprüche oder Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen statt der Leistung. Soweit die Haftung von KUHN GmbH ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von KUHN GmbH.
2. Der Kunde verpflichtet sich, die Ware unverzüglich auf offensichtliche Mängel zu kontrollieren. Solche Mängel sind KUHN GmbH unverzüglich mitzuteilen. Erfolgt diese Mitteilung nicht, wird davon ausgegangen, dass keine offensichtlichen Mängel bestehen. Die Unterschrift des Kunden unter den Lieferschein gilt als Abnahme der Leistung von KUHN GmbH und Billigung dieser Leistung als vertragsgemäß.
3. Wesentliche zumutbare Abweichungen, Abmessungen und Ausführungen, wie z. B. Farbe und Struktur, insbesondere bei Nachbestellungen, sind kein Mangel. Keinen Mangel stellen bestimmte technisch- physikalisch bedingte Erscheinungen an Gläsern / Alurahmen dar sowie beispielsweise unauffällige optische Erscheinungen, Spiegelungen und Farbabweichungen innerhalb der zulässigen Toleranzgrenzen. Dazu ist auf Folgendes hinzuweisen:
a) Oberflächenfurnier
Echtes Holz ist ein Naturprodukt und deshalb in Farbe, Maserung und Struktur einmalig. Die Unregelmäßigkeiten des Wuchses sind das unübersehbare Zeichen der Echtheit. Bei gleicher Furnierart und trotz weitgehend konstanter Fertigungsbedingungen müssen stets Farb- und Strukturschwankungen in Kauf genommen werden. Die Weißlackoberfläche aus den produktionstechnischen Gegebenheiten einer Serienfertigung können Abweichungen in Farbton und Glanzgrad auftreten. Das Farbempfinden kann durch die Licht- und Schattenwirkung sowie Umgebungseinflüsse (z. B. Einrichtungsgegenstände, Teppiche, Tapeten, Wandfarben, Vorhänge etc.) subjektiv verändert werden. Leichte Farbnuancen sind daher möglich. Unterschiede im Glanzgrad / Farbton der weißen Türblätter und Zargen sind kein Mangel.
b) Streichfähige und rohe Oberflächen
Der Endschliff muss bauseitig erfolgen. Für die Weiß- und Lackierfähigkeit sowie Behandlungen mit lösungsmittelhaltigen Stoffen, auch in Verbindung mit Deckenanstrich, kann keine Gewähr übernommen werden. Für das Oberflächenergebnis und Verzugserscheinungen ist KUHN GmbH nicht haftbar.
c) Visuelle Beurteilung von Glas
Grundlage für die Beurteilung der visuellen Qualität von Float- und Ornamentgläsern ist die DIN EN572-2 und 572-5. Bei ESG-Scheiben wird diese Beurteilung nach der Richtlinie zur Bewertung der visuellen Qualität von vorgespanntem Glas gemäß DIN 1249 und DIN EN 12150-1 vorgenommen. Zusatz für die Glasarten „Mastercarree“, „Masterligee“, „Masterpoint“ und „Madras Pave“ gemäß DIN EN 572-5, 5.2.3 darf die Abweichung im Strukturverlauf bis zu 12 mm pro laufendem Meter betragen. KUHN GmbH garantiert jedoch eine maximale Abweichung von höchsten 6 mm je laufendem Meter.
4. Die Haftung von KUHN GmbH ist insbesondere ausgeschlossen, wenn unsere Leistung einer übermäßigen vorschriftswidrigen Beanspruchung ausgesetzt war, die von uns erteilten Hinweise nicht eingehalten wurden, insbesondere weil der Kunde die Vorschriften über die Behandlung / Wartung und Pflege des Vertragsgegenstandes (z. B. Montageanleitung) nicht befolgt hat oder in den Leistungsgegenstand Teile eingebaut worden sind, deren Verwendung wir nicht genehmigt haben, oder der Leistungsgegenstand in einer von uns nicht genehmigten Weise verändert worden ist oder das Erzeugnis durch äußere oder mechanische Verletzung, die nicht von uns zu vertreten war, beschädigt worden ist.
5. Es versteht sich von selbst, dass der Kunde das Produkt pfleglich zu behandeln, zu warten und zu reinigen hat, so sind insbesondere die Laufrollen und Laufschienen, um einen ordnungsgemäßen Lauf der Schiebetür zu gewährleisten, regelmäßig zu reinigen.

IX. Eigentumsvorbehalt / Aufrechnung
1. KUHN GmbH behält sich das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Eingang aller Zahlungen aus dem Vertragsverhältnis vor.
2. Der Kunde ist zu einer Aufrechnung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche von ihm geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn diese Ansprüche des Kunden rechtskräftig festgestellt oder von KUHN GmbH anerkannt wurden oder unstreitig sind. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nur dann zu, wenn sich dieses auf denselben Vertrag bezieht.

X. Gerichtsstand, Erfüllungsort
1. Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist der Sitz von KUHN GmbH
2. Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist, wenn es sich bei dem Kunden um einen Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts handelt, Bünde. Es steht uns jedoch frei, das für den Sitz des Kunden zustehende Gericht anzurufen.

XI. Anwendbares Recht
Auf diesen Vertrag ist ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland anwendbar. Die Anwendung des einheitlichen Gesetzes über den internationalen Kauf beweglicher Sachen sowie das Gesetz über den Abschluss von internationalen Kaufverträgen über bewegliche Sachen ist ausgeschlossen.

XII. Rechtsgültigkeit
Sollte ein Teil dieser Bestimmungen oder eine Bestimmung unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. KUHN GmbH und der Kunde verwerfen den teilnichtigen Vertrag nicht. KUHN GmbH und der Kunde verpflichten sich statt dessen, die unwirksame Bestimmung durch eine ihrer wirtschaftlichen Bestimmung entsprechende zu ersetzen.

XIII. Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbraucher nach § 13 BGB haben bei Bestellung der Ware im Rahmen eines Fernabsatzvertrages (Vgl.: § 312 b BGB) ein gesetzliches Widerrufsrecht. Sie können ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, Email) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf, die Rücksendung der Ware ist zu richten an:

KUHN GmbH

Manufaktur für Schiebetüren
Franz-Werfel-Str. 44-50
32257 Bünde

E-Mail: info[at]schiebetuer24.de

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen, Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Wenn Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Im übrigen können Sie die Wertersatzleistung vermeiden, in dem Sie die Sachen nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfertige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferten Ware der bestellten entspricht und wenn sie zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.

Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben (z. B. durch Download etc.). Ein Widerrufsrecht besteht insbesondere nicht, sofern die vom Kunden bestellte Ware nach den Maßgabe des Kunden von KUHN GmbH angefertigt werden muss, sofern die Schiebetür also nach Ihren Wünschen und Vorgaben angefertigt oder eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten ist (Vgl.: § 312 d Abs. 4 Nr. 1 BGB).
KUHN GmbH gewährt jedoch dem Kunden kulanzweise und über die gesetzlichen Vorgaben hinaus ein Rückgaberecht, nach dem der Kunde das Recht hat, vom Auftrag binnen einer 3 Tagen nach Absendung seiner Bestellung zurückzutreten. Diese Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Nach Produktionsbeginn, insbesondere Auslieferung der Ware kann KUHN GmbH diese kulanzweise Rücktrittsmöglichkeit nicht mehr gewähren.
Hat der Kunde eine Verschlechterung der Ware, deren Untergang oder eine anderweitige Unmöglichkeit der Rückgabe zu vertreten, so hat er dem Verkäufer die Wertminderung oder den Wert zu ersetzen. Der Käufer kann eine Verschlechterung der Ware vermeiden, in dem er die Ware schonend behandelt, insbesondere die Verkaufsverpackung schonend öffnet und keine technischen oder optischen Veränderungen vornimmt. Es geht darum, dass die Ware ohne Wertverlust als neuwertig weiter veräußert werden kann.

KUHN GmbH, Stand 04/2012